Priorisierung kommunaler Aufgaben

Was tun bei Stromausfall? BMBF-Forschungsprojekt Interkom unterstützt deutsche Städte und Gemeinden bei Priorisierung ihrer Aufgaben

Welche Aufgaben müssen wir bei einem Stromausfall priorisieren und wie?

Diese Fragen stellen sich viele deutsche Städte und Gemeinden.

Antworten findet das vom Bundesforschungsministerium geförderte Projekt „Interkommunale Konzepte zur Stärkung der Resilienz von Ballungsgebieten (Interkom)“. Diese können praxisnah und mit hohem Nutzen aber nur zusammen mit den Städten und Gemeinden erschlossen werden, da diese bei einem Stromausfall vor bisher vielen ungeklärten Fragen stehen.

Also hat das Projekt Interkom in Kooperation mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) einen aktuellen Aufruf gestartet, der bei den deutschen Städten und Gemeinden auf großes Interesse gestoßen ist. Mit diesem Aufruf wurden Städte und Gemeinden aufgefordert, das Projekt mit ihrer kommunalen Expertise zu unterstützen. Gemeinsam soll erforscht werden, welche Aufgaben bei Stromausfall die entscheidenden sind, um Bevölkerung und Wirtschaft zu schützen. Aus dem Aufruf sind konkrete Vereinbarungen für eine Zusammenarbeit zwischen den Projektpartnern sowie Städten und Gemeinden hervorgegangen, die sich intensiv mit dem Thema befassen wollen.

Wie sieht die Zusammenarbeit aus?

Die Funktionsfähigkeit der kommunalen Verwaltung ist unverzichtbar für die Sicherheit und das Gemeinwohl von Bevölkerung und Wirtschaft. Aber: Die Aspekte der Notfallplanung werden für Verwaltungen in Krisensituationen selten strukturiert-wissenschaftlich betrachtet. Genau dies ist die gemeinschaftlich zu leistende Aufgabe, die dank der Förderung des Projektes Interkom durch das Bundesforschungsministerium möglich wird. Am Ende soll ein Ergebnis stehen, das ein städteübergreifendes Risiko- und Krisenmanagement ermöglicht und damit die Sicherheit aller Bürgerinnen verbessert.

Bei einem Stromausfall wird die personelle Belastung bis auf ein nicht mehr zu leistendes Maß steigen. Zusätzliche Ressourcen werden nicht zur Verfügung stehen. Die erste wirkungsvolle Maßnahme wird die Priorisierung der kommunalen Aufgaben sein, um alle verfügbaren Ressourcen für die Bewältigung der Krisensituation einsetzen zu können. Ganz oben werden Aufgaben stehen, wie

  • Koordination der Verwaltungsstrukturen und des Krisenstabes
  • Instandhaltung und Betrieb von Verkehrssteuerungsanlagen
  • Kontrolle und wirtschaftliche Hilfe in Familien (§31 SGB VIII)
  • Koordination und Planung
  • Gesundheitsschutz Sicherstellung des Notarztdiensteinsatzes
  • Andere werden in dieser Zeit nicht vollständig erfüllt werden können.

Für die akute Priorisierung der kommunalen Aufgaben und Leistungen – je nach Gefahrenlage – aber auch zur wechselseitigen Information und Kommunikation zwischen den Kommunen wird eine Informations- und Datenbasis erforscht, die mit bereits bestehenden Lageführungs- und Kommunikationssystemen gekoppelt werden kann. Diese Informations- und Datenbasis stellt die Strukturen kommunaler Aufgaben, eine lageabhängige Übersicht zu priorisierender Aufgaben, deren Zielsetzung und Schnittstellen, Ausfallszenarien und alternative Maßnahmen bereit. Der Krisenstand oder ein Stadtamt kann hiermit akut entscheiden, welche Aufgaben zu priorisieren sind, um Bevölkerung und Wirtschaft zu schützen, welche Folgen ein Ausfall hat und welche schadensmindernden Alternativen es gibt.

Die IT-technische Ausführung wird zwischen allen Beteiligten diskutiert und soll entsprechend den Anforderungen der Kommunen erfolgen, um die Informations- und Datenbasis optimal in die kommunalen Prozesse des Krisenmanagements einzubinden. Hierfür werden alle kommunalen Aufgaben in intensiven Workshops untersucht, die zusammen von den Projektpartnern Feuerwehr Gelsenkirchen und Universität Paderborn mit den kooperierenden Städten und Gemeinden durchgeführt werden. Die hieraus folgenden vielfältigen Ergebnisse und Erkenntnisse werden ausgewertet und aufbereitet, um dann deutschlandweit genutzt zu werden.
Wir bedanken uns für die Zusammenarbeit und Unterstützung durch die folgenden Städte und Gemeinden:

  • Stadt Gelsenkirchen
  • Stadt Dortmund
  • Stadt Büdingen
  • Landkreis Osnabrück
  • Landkreis Heide
  • Stadt Solingen
  • Stadt Hannover

Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und den intensiven Austausch, damit die Kommunen in Deutschland bei einem Stromausfall wissen, was zu tun ist.

 

Haben Sie Fragen oder Interesse an einer Zusammenarbeit?

Wenden Sie sich an uns. Bei Fragen zu …

Stromausfall Notfallplanung

Pascal Schmitz
— Feuerwehr Gelsenkirchen —

Telefon: +49 (0)209 / 1704 – 254
Telefax: +49 (0)209 / 1704 – 285
pascal.schmitz@gelsenkirchen.de

Kommunale Aufgaben & Prozesse

Armand Schulz
— Universität Paderborn —

Telefon +49 (0)5251 60 2232
Telefax +49 (0)5251 60 3206
a.schulz@cik.uni-paderborn.de